Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese AGB regeln die Nutzung der Dienste von RelioraSignal. Sie sind als allgemeiner Entwurf zu verstehen und sollten vor produktivem Einsatz durch eine rechtskundige Person geprüft und an die jeweilige Rechtsordnung angepasst werden.

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen RelioraSignal und seinen Nutzerinnen und Nutzern ("Nutzer") über die Bereitstellung der Plattform und der damit verbundenen Funktionen zum KI-gestützten Risikomanagement geschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, RelioraSignal stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungsbeschreibung

RelioraSignal stellt eine digitale Plattform bereit, die Nutzerinnen und Nutzern mit unregelmäßigem Einkommen Werkzeuge zur Analyse, Planung und Risikobewertung ihrer finanziellen Situation zur Verfügung stellt. Die konkreten Funktionen, Module und Darstellungsformen können sich im Zuge der Weiterentwicklung ändern. Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen oder Analysemethoden besteht nicht.

3. Registrierung und Nutzerkonto

Zur Nutzung bestimmter Funktionen ist die Einrichtung eines Nutzerkontos erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln; der Nutzer haftet für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seines Kontos vorgenommen werden, soweit er dies zu vertreten hat.

4. Vertragsschluss und Laufzeit

Ein Vertrag kommt durch die Registrierung und die Bestätigung dieser AGB zustande. Soweit kostenpflichtige Leistungen angeboten werden, ergeben sich Laufzeit, Kündigungsfristen und Preise aus der jeweils gültigen Produkt- bzw. Preisübersicht, die separat bereitgestellt wird. Beide Parteien können den Vertrag nach Maßgabe der jeweils vereinbarten Kündigungsfristen beenden.

5. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt,

• unrichtige oder irreführende Daten in einer Weise einzugeben, die auf Täuschung Dritter abzielt;
• die Plattform oder ihre Infrastruktur durch automatisierte Zugriffe unangemessen zu belasten;
• Zugänge Dritten unbefugt zu überlassen oder weiterzuveräußern;
• Sicherheitsmechanismen zu umgehen oder zu manipulieren.

6. Keine Finanz- oder Rechtsberatung

Die von RelioraSignal bereitgestellten Analysen, Prognosen und Hinweise basieren auf automatisierten, KI-gestützten Verfahren und dienen ausschließlich der Unterstützung eigener Entscheidungen. Sie stellen keine individuelle Finanz-, Steuer- oder Rechtsberatung dar und ersetzen keine Beratung durch entsprechend qualifizierte Fachpersonen. Entscheidungen, die auf Basis der bereitgestellten Informationen getroffen werden, erfolgen in eigener Verantwortung des Nutzers.

7. Verfügbarkeit der Plattform

RelioraSignal bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, kann diese jedoch nicht garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von RelioraSignal können zu zeitweiligen Einschränkungen führen. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.

8. Geistiges Eigentum

Alle Inhalte, Texte, Grafiken, Software-Komponenten und sonstigen Werke, die über die Plattform bereitgestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt und verbleiben im Eigentum von RelioraSignal bzw. der jeweiligen Rechteinhaber. Eine Nutzung über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung, ist ohne vorherige Zustimmung nicht gestattet.

9. Haftung

RelioraSignal haftet uneingeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet RelioraSignal nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

10. Datenschutz

Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden sich in der separaten Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.

11. Änderungen der AGB

RelioraSignal kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies zur Anpassung an rechtliche oder technische Entwicklungen erforderlich ist oder berechtigte Interessen von RelioraSignal dies rechtfertigen. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in geeigneter Form informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als akzeptiert.

12. Kündigung

Beide Parteien können den Nutzungsvertrag unter Einhaltung der vereinbarten Fristen ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt, insbesondere bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB.

13. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt. Gerichtsstand und anwendbares Recht richten sich nach den gesetzlichen Vorgaben, soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde.

14. Kontakt

Fragen zu diesen AGB können über die auf der Kontaktseite genannten Kanäle an RelioraSignal gerichtet werden.